Dieses Papier befasst sich mit Volksabstimmungen in Albanien auf nationaler Ebene. Der Staat hat in den Jahren 1994 bis 1998 drei Volksabstimmungen erlebt und kennt mehrere Verfahren, die zu einer Abstimmung führen können.
Volksabstimmungen in Albanien - Eine Übersicht
Volksabstimmungen in europäischen Staaten
Überblick über die einzelnen Länder
Überblick darüber, welche Regelungen es zu Volksabstimmungen in den einzelnen europäischen Ländern gibt und wie sie ausgestaltet sind.
- Volksabstimmungen in Albanien
- Direkte Demokratie in Bulgarien
Bulgarien hat seit 1991 zwei Volksabstimmungen erlebt. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und Praxis des Landes. Bulgarien kennt als eines von wenigen europäischen Ländern das direktdemokratische Verfahren der Volksinitiative, die Bürgerinnen und Bürger können also selbst Volksabstimmungen auslösen. Negativ zu Buche schlägt das sehr hohe Beteiligungsquorum beim Volksentscheid, das beide Abstimmungen scheitern ließ.
- Direkte Demokratie in Estland
Dieses Papier stellt die Regelungen und die Praxis von Volksabstimmungen in Estland vor. Estland kennt das obligatorische Verfassungsreferendum für grundlegende Verfassungsartikel. Wenn Abschnitt I (Artikel 1-7, allgemeine Bestimmungen) oder Abschnitt XV (Artikel 161-168, Verfassungsänderungen) geändert werden sollen, muss dies vom Volk bestätigt werden. Hierbei gilt kein Abstimmungsquorum, die Mehrheit der Abstimmenden entscheidet.
- Volksabstimmungen in Frankreich
Frankreich gilt als europäisches Musterland für „obrigkeitlich ausgelöste“ (Andreas Gross) Plebiszite. Dieses Verfahren der Bürgerbeteiligung hat viele Nachteile im Vergleich zu echten direktdemokratischen Verfahren: Die Bürger/innen können nicht von sich aus aktiv werden. Ferner liegt es im Ermessensspielraum einer einzelnen Person (konkret: des Präsidenten der Republik Frankreichs), ob es zu einer Volksabstimmung kommt. Schließlich bergen Plebiszite ein erhöhtes Risiko, dass es zu einer Vermischung von Sach- und Personalfragen kommt (Schiller spricht von einem „verkappten Personalplebiszit“). Frankreich bietet hierzu Anschauungsmaterial.
- Volksabstimmungen in Griechenland
Dieses Papier befasst sich mit Volksabstimmungen in Griechenland auf nationaler Ebene. Volksabstimmungen können dort nicht durch die Bürger/innen herbeigeführt werden. Dies kann nur das Parlament. Dies geschah jedoch erst zwei Mal seit 1974. Die Frage der Staatsform wurde1974 zu Gunsten der Republik (statt einer Monarchie) entschieden. 2015, im Rahmen der Staatsschuldenkrise, lehnten dieBürger/innen die Bedingungen der Euro-Geldgeber (Spar- und Reformmaßnahmen) ab.
- Das Wahlrechts-Referendum in Großbritannien 2011
Am 5. Mai 2011 fand in Großbritannien ein Referendum über das Wahlrecht statt. Zur Entscheidung standen das relative Mehrheitswahlrecht und ein absolutes Mehrheitswahlrecht. Es handelte sich um das zweite nationale Referendum nach 1975. Der vorliegende Bericht von Tim Weber basiert auf Zeitungslektüre, Internetrecherchen und den Beobachtungen einer fünftägigen Reise nach London. Er soll die Hintergründe, den Verlauf sowie Schlussfolgerungen für die direkte Demokratie in Deutschland beleuchten.
- Volksabstimmungen in Irland
Irland kennt das obligatorische Referendum bei Verfassungsänderungen – was von 1937 bis Ende 2020 insgesamt 42 Mal angewandt wurde. Das Land hat in den letzten Jahren durch mehrere Volksabstimmungen internationale Aufmerksamkeit erlangt: Inhaltlich, als 2016 die Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung verankert und 2018 die Regelungen für Schwangerschaftsabbrüche liberalisiert wurden. Aber auch demokratisch prozessual, denn losbasierte Bürgerräte bereiteten die Volksabstimmungen vor.
- Volksabstimmungen in Island
Dieser Bericht befasst sich mit Volksabstimmungen in Island auf nationaler Ebene. Direktdemokratische Verfahren, die von den Bürger/innen ausgehen, kennt das Land nicht. Es gab hingegen zwei historisch einmalige obligatorische Referenden, bei denen 1944 über die Unabhängigkeit von Dänemark und über die neue Verfassung abgestimmt wurde. Ansonsten kennt Island nur Referenden „von oben“ und unverbindliche Volksbefragungen. Seit der Gründung der Republik 1944 kam es zu insgesamt zwei Referenden von oben und sechs unverbindlichen Volksbefragungen – alle acht Verfahren fanden im Zeitraum von 2010 bis 2012 statt. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und Praxis.
- Direkte Demokratie in Luxemburg
Luxemburgs Erfahrungen mit direkter Beteiligung beschränken sich auf bisher insgesamt sieben konsultative Volksbefragungen. Zuletzt wurden die Luxemburger/innen am 7. Juni 2015 zu drei Verfassungsänderungen befragt. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und Praxis.
- Direkte Demokratie in Norwegen
Norwegen kennt keine direktdemokratischen Verfahren. Auf nationaler Ebene gab es seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1905 lediglich fünf konsultative Volksbefragungen. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und die Praxis.
- Direkte Demokratie in Portugal
Dieses Papier stellt die Regelungen und die Praxis von Volksabstimmungen in Portugal auf nationaler Ebene vor. Seit 1976 kam es zu drei Abstimmungen, die vom Parlament initiiert wurden.
- Volksabstimmungen in Rumänien
Rumänien ist geprägt durch ein semipräsidentielles politisches System und hat insgesamt sieben Volksabstimmungen erlebt. Nur eine basierte auf einem direktdemokratischen Verfahren, die anderen sechs wurden vom Parlament beziehungsweise vom Präsidenten eingeleitet. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und Praxis des Landes und zeigt, dass Rumänien schlechte Erfahrungen mit dem 50-Prozent-Beteiligungsquorum gemacht hat.
- Volksabstimmungen in Schweden
Dieses Papier befasst sich mit der direkten Demokratie in Schweden auf nationaler Ebene. Mit verbindlichen Volksentscheiden hat Schweden keine Erfahrungen. Seit Etablierung der parlamentarischen Demokratie in Schweden Anfang des 20. Jahrhunderts fanden aber sechs unverbindliche, konsultative, von oben ausgelöste Volksbefragungen statt. Darüber hinaus gab es 1910 eine „selbstorganisierte“ Abstimmung. Zuletzt wurden die Schwedinnen und Schweden 2003 über den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet befragt. Dieses Länderprofil gibt einen kurzen Überblick über die Regelungen und Praxis.
- Direkte Demokratie in Spanien
Diese Übersicht befasst sich mit der direkten Demokratie in Spanien auf nationaler Ebene. Sie enthält Informationen über die rechtlichen Regelungen und die bisherige Praxis.
- Volksabstimmungen in Ungarn
Ungarns politisches System basiert auf dem Prinzip der repräsentativen Demokratie. Das Land verfügt über eine lange Tradition des Parlamentarismus, direktdemokratische Instrumente fanden jedoch – wie in den meisten mittel- und osteuropäischen Ländern – erst im Zuge der demokratischen Transformation ihren Weg in das politische Repertoire. Im Juni 1989 versuchte das sozialistische Regime die erodierende Legitimität des Systems durch die Verabschiedung eines Gesetzes über das Referendum und die Volksinitiative (Gesetz XVII/1989) zu festigen. Dieses Gesetz trat noch vor der Verfassungsrevision vom Oktober 1989 in Kraft, welche den Grundstein für die Demokratie gelegt und noch vor den ersten freien Wahlen im März/April 1990 in Kraft getreten war. In diesem Sinne ist in Ungarn die direkte Demokratie älter als die Demokratie.
Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich
Umfassende Informationen zu Regelungen und Praxis in 43 Staaten Europas bietet das Buch von Rehmet, Frank/Wagner, Neelke/Weber, Tim W., "Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich“