Ranking der direktdemokratischen Verfahren
in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürger-freundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide und bewerten sie mit Schulnoten. Wir vergleichen die einzelnen Verfahrenselemente und können so die Reformdiskussionen mit nützlichen Informationen und einem sinnvollen Bewertungsmaßstab unterfüttern. Das Ranking bietet so den Landesregierungen und -parlamenten wertvolle Informationen. Zugleich setzen wir darauf, dass die Erfahrungen der Gemeinden und Länder auch die Debatte über bundesweite Volksentscheide anregen. Die Erfahrungen in den Ländern sind bei der zukünftigen Gestaltung von Volksabstimmungen auf Bundesebene hilfreich.