Ranking der direktdemokratischen Verfahren
in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie die direkte Demokratie in den einzelnen Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das siebte Ranking seit dem Jahr 2003 vor. Land für Land stellen wir die aktuellen gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide dar und bewerten sie mit Schulnoten. Wir vergleichen die einzelnen Verfahrenselemente und können so Reformdiskussionen mit nützlichen Informationen und einem sinnvollen Bewertungsmaßstab unterfüttern. Das Ranking bietet auch den Landesregierungen und Landesparlamenten wertvolle Informationen. Zugleich setzen wir darauf, dass die Erfahrungen der Gemeinden und Länder auch die Debatte über bundesweite Volksentscheide anregen. Sie sind bei der zukünftigen Gestaltung von Volksabstimmungen auf Bundesebene hilfreich.